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Räumpflicht bei Schnee und Glätte
  • von Bengt Flecks
  • Kategorie: Allgemeines

Als Immobilienbesitzer sollte man die Räumpflicht beachten, denn rutscht ein Passant auf dem Grundstück aus, besteht im schlimmsten Fall die Gefahr des Vorwurfs der fahrlässigen Körperverletzung mit ggf. hohen Behandlungskosten und Schmerzensgeldforderungen. 

Grundsätzlich müssen Gehwege von Schnee und Glätte in einer Breite von maximal 1,5 Metern befreit werden. Zudem ist das Bestreuen mit Sand oder Streusplitt erforderlich. Die Schnee- und Glättebeseitigung hat werktags ab spätestens 7:00 Uhr zu erfolgen, an Sonn- und Feiertagen ab 08:00 Uhr. Die Arbeiten können ab 20:00 Uhr eingestellt werden. Allerdings: Selbst nach Räumen am Morgen kann bei anhaltendem oder wiedereinsetzendem Schneefall die Räumpflicht auch im Laufe des Tages wiedereinsetzen. Detaillierte Vorgaben, wann, wo und wie zu räumen ist, findet man in den Satzungen der Städte und Gemeinden. 

Eigentümer haben die Möglichkeit die Räumpflicht an Mieter weiterzugeben. Diese Regelung muss jedoch im Mietvertrag festgehalten werden. Hat der Eigentümer den Mieter dann bei der Ausübung der Pflicht regelmäßig kontrolliert, kann der Mieter im Schadenfall ebenfalls zur Haftung herangezogen werden. Bei Eigentumswohnungen gilt folgende Besonderheit: Geschädigte können gegenüber allen Eigentümern der Immobilie Ansprüche geltend machen, egal ob diese Wohnung vom Eigentümer selbstbewohnt oder vermietet wird. Deshalb sollten die Besitzer von Eigentumswohnungen darauf achten, dass für die Eigentümergemeinschaft eine sogenannte Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung besteht. Der Inhaber eines selbst bewohnten Ein- oder Zweifamilienhauses kann sich hingegen relativ einfach absichern, da viele private Haftpflichtversicherungen den entsprechenden Versicherungsschutz bereits beinhalten.

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